Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Vertragspartner, Anwendungsbereich

(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Ing. G. Schmid Kärntner Kinderwagenerzeugung GmbH (im Folgenden „Schmid Kinderwagen“ bezeichnet), Alois-Schader-Straße 41, 9020 Klagenfurt, Österreich und der Kunde.

(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die Schmid Kinderwagen für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(3) Bestellungen und Lieferungen die über schmid-kinderwagen.at getätigt werden sind grundsätzlich nur innerhalb Österreichs und Deutschlands möglich.

 

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren, sowie die Erbringung von Dienstleistungen durch unser Unternehmen. Der Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen erfolgt ausschließlich an Verbraucher/Konsumenten mit Wohnsitz in Österreich und Deutschland.
Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung  „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelesen und akzeptiert“, erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden.

Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des voll geschäftsfähigen Kunden (Personen ab dem 18. Lebensjahr) stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung iSd § 10 Abs 2 ECG stellt an sich noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern, durch den Versand einer zweiten E-Mail als Vertragsbestätigung oder durch sonstige Annahme des Kundenangebots. Alle Angebote auf unserer Website sind freibleibend, unverbindlich und (wenn nicht anders angegeben) nur erhältlich solange der Vorrat reicht.

2. Bestellvorgang, Bestellkorrektur, Bestellabbruch

Wenn Sie das gewünschte Produkt ausgewählt haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Mein Warenkorb“ unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Löschen Buttons wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „vor Ort abholen“  oder „Per Versand bestellen“. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Bei Erstbestellungen haben Sie die Möglichkeit sich als „Neuer Benutzer“ zu registrieren oder Sie können den Bestellvorgang auch als „Gast“ ohne Registrierung abschließen. Für registrierte Nutzer genügt bei weiteren Bestellungen die Eingabe des vom Benutzer bei der Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. User die die Erstbestellung als Gast abgeschlossen haben, müssen bei weiteren Bestellungen die Daten wieder neu eingeben. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Art der Zahlung und Lieferung gelangen Sie zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Durch Betätigung des „Zurück-Pfeiles“ des Browsers oder des „zurück“ Buttons können Sie die Eingaben korrigieren. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browsers abbrechen.

3. Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden in deutscher Sprache angeboten.

4. Preise

4.1 Die Verrechnung erfolgt in Euro. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive gesetzlicher MwSt. zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sie sind vor Vertragsschluss im Warenkorb und danach in einer, an den Kunden übersendeten Vertragsbestätigung ersichtlich.

4.2 Alle Preise gelten für den Versand bzw. bei Abholung in unserem Fachhandel. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Mit Aktualisierung des Onlineshops von Schmid Kinderwagen werden alle bisherigen Preise und Angaben über Waren ungültig. Für Verpackung, Versand und Versicherung fallen gesonderte Kosten an. Diese entnehmen Sie bitte der Rubrik „Versandkosten“.

5. Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher aus Österreich und Deutschland

Verbraucher gem. KSchG haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt:

1. im Falle eines Kaufvertrags vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware/n in Besitz genommen haben bzw. hat.

2. im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

3. im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ing. G. Schmid Kärntner Kinderwagenerzeugung GmbH; Alois-Schader-Straße 41, A-9020 Klagenfurt; +43 463 32422; bestellung@schmid-kinderwagen.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Im Falle von Kaufverträgen, in denen wir nicht angeboten haben, im Fall des Widerrufs die Waren selbst abzuholen, können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Wenn Sie im Zusammenhang mit dem Vertrag Waren erhalten haben, haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an nachfolgende Adresse zurückzusenden oder zu übergeben:

Ing. G. Schmid
Kärntner Kinderwagenerzeugung GmbH
Alois-Schader-Straße 41
9020 Klagenfurt
Österreich

E-Mail: bestellung@schmid-kinderwagen.at

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten für die Rücksendung der Ware sind von Ihnen zu tragen bzw. zu ersetzen. Darunter sind die Transportkosten, welche Sie unserer Versandkostentabelle entnehmen können, zu verstehen und zwar auch dann, wenn die Zustellung gratis erfolgte.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ist der Kunde Unternehmer, so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An:

Ing. G. Schmid
Kärntner Kinderwagenerzeugung GmbH
Alois-Schader-Straße 41
9020 Klagenfurt
Österreich

E-Mail: bestellung@schmid-kinderwagen.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am______________(*)/erhalten am_______________ (*)

Name des/der Verbraucher(s):

_____________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s):

___________________________________________________

Bestellnummer (9-stellig):

________________________________

Datum

___________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

______________________________________________________

(*) Unzutreffendes bitte streichen.

Hinweise für eine möglichst reibungslose Abwicklung der Rücksendung

Bitte schicken Sie den Artikel ordnungsgemäß verpackt nach Möglichkeit vollständig inkl. Zubehör in der Originalverpackung an uns zurück.

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:

1. Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

6. Zahlung

Zahlungsarten:

Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten:

  • PayPal Zahlung
    Bei der PayPal Zahlung erfolgt die Belastung direkt nach Bestätigung der Zahlung auf der PayPal Webseite. Um die Zahlung erfolgreich durchführen zu können, muss der Kunde seinen PayPal Benutzernamen sowie sein PayPal Passwort eingeben.
  • EPS
  • Sofort Überweisung

7. Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt die gesetzlich geregelten Verzugszinsen einzufordern. Der gesetzliche Zinssatz bei Geldforderungen zwischen Unternehmern aus Unternehmergeschäften beträgt 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (http://www.oenb.at/Service/Zins–und-Wechselkurse/Anknuepfungszinssaetze.html). Ist der Schuldner jedoch nicht für die Verzögerung verantwortlich, so beträgt der Verzugszinssatz 4%. Außerdem sind wir im Falle des Zahlungsverzugsverzugs gem. § 458 UGB berechtigt als Entschädigung für etwaige Betreibungskosten vom Schuldner einen Pauschalbetrag von 40 Euro zu fordern.
Die gesetzlichen Verzugszinsen zwischen Verbrauchern und Unternehmern betragen 4 Prozentpunkte.

8. Mahn- und Inkassospesen

Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall eines verschuldeten Verzuges die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner, Verschulden vorausgesetzt, pro Mahnung einen Betrag von EUR 12,-, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 5,- jeweils zu bezahlen. Dies ebenfalls nur insoweit, als die Kosten zur zweckentsprechenden Betreibung oder Einbringung der Forderung notwendig waren.“

9. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung oder Ware bzw. an den von uns bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunden unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und Ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Die Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.

10. Datenschutzerklärung

Informationen zur Verarbeitung und Speicherung Ihrer Daten können Sie unserer Datenschutzerklärung unter https://schmid-kinderwagen.at abrufen.

11. Gewährleistung, Haftung, Garantie

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie begrenzt sich auf die gesetzliche Frist von 24 Monaten ab der Warenübernahme durch den Käufer oder bei Dienstleistungen mit dem Abschluss der Dienstleistung. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird, je nach Wahl des Käufers, entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für den Verkäufer, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug etc.), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).

Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben, wobei ein Unterlassen der Bekanntgabe bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden durch einen Verbraucher keinen Einfluss auf dessen Gewährleistungsansprüche hat.

Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Unser Unternehmen als Betreiber des im Impressum genannten Webshops erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen.

Beim Versand der Ware bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Schmid Kinderwagen. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die Vertragspartner vereinbaren die Anwendung österreichischen Rechts. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Für Verträge mit Unternehmen ist unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.

14. Erfüllungsort für Unternehmergeschäft

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist unser Firmensitz.

15. Copyright

Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Website der Firma Schmid Kinderwagen dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §87a ff. Urheberrechtsgesetz. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind nur zum Zweck einer Bestellung bei der Firma Schmid Kinderwagen erlaubt. Jede darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

16. Lieferung

Die Lieferung erfolgt per: DPD

16.1 Lieferungen erfolgen an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

16.2 Die Lieferzeit von als „sofort lieferbar“ gekennzeichneten Waren beträgt 3-5 Werktage. Die Lieferfrist beginnt mit der Zusendung der Vertragsbestätigung per Mail. Im Falle der Abholung in einem unserer Abholshops beträgt die Zeit bis der gewünschte Artikel abholbereit ist 1-5 Werktage. Vorausgesetzt der gewünschte Artikel ist unserem Versandlager lagernd. Wir liefern jedenfalls innerhalb der gesetzlichen Frist von 30 Kalendertagen. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

16.3 Bei Lieferverzögerungen, die Schmid Kinderwagen nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc), wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird davon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als 4 Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

17. Transportschäden

17.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Schmid Kinderwagen Kontakt aufzunehmen.

17.2 Die Ware ist nach Erhalt umgehend auf Schäden zu überprüfen. Werden Schäden festgestellt, sind diese unverzüglich an Schmid Kinderwagen zu senden.

17.3 Die Erfüllung der Pflichten gem. 17.1. und 17.2 hat auf Gewährleistungsansprüche des Kunden keinen Einfluss.

18. Versandkosten

Die Versandkosten entnehmen Sie bitte dieser Aufstellung:

Versand nach Standard / kostenlos ab
Österreich € 4,90 / € 100
Deutschland € 10,90 / € 200

19. Speicherung des Vertrages

Der Vertragstext wird bei uns gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs von Ihnen angefordert werden. Sie können die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken an Schmid Kinderwagen ausdrucken. Dazu können Sie entweder die anschließende Seite „Ihre Bestellung“ oder die Mail „Empfangsbestätigung“ benutzen.

 

20. Gutscheine

Für den Kauf eines Gutscheins in unserem Fachhandel gilt: Unsere Gutscheine sind Wertgutscheine. Es ist kein Minimal- oder Maximalbetrag von uns festgelegt. Den Wert des Gutscheins entscheidet der Kunde (zB.: € 50,-).  Der Betrag muss nicht auf einmal eingelöst werden. Keine Barablöse möglich. Gültigkeit 3 Jahre ab Kaufdatum.

Die allgemeinen Bestimmungen zu Gutscheinen finden Sie auch auf der WKO Service Seite.